2020

2020

Europa gescheitert

Zeitumstellung - Keine Einigung in Sicht Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet in seiner Wochenendausgabe vom 28./29. März 2020 in seinem Kommentar Lösung lässt auf sich warten über die Abschaffung der Zeitumstellung in Europa und das keine Lösung in Sicht ist. 2018 ließ die EU die Europäer online über die Abschaffung der Zeitumstellung abstimmen. ...

Corona: Der Shutdown ist die falsche Strategie

Der Shutdown führt zu einer Lähmung des ganzen Landes und stürzt die Wirtschaft in eine nie dargewesenen Kriese. Mag sein, das Deutschland genug Geld hat, um dies zu bewältigen. Aber was, wenn der nächste Virus nicht 10 Jahre wartet? Ist dann noch genug Geld da? Die aktuelle Diskussion um die Grundrente und der geplanten Renteanpassung und ob man sich das jetzt leisten kann zeigt, dass eben doch nicht genug Geld vorhanden ist. ...

Thüringen Wahl 2020 - Krise der Parteiendemokratie

Ob mit der Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten am 4.3.2020 die von AfD, CDU und FDP verursachte Regierungskrise in Thüringen endet, muss sich noch beweisen. Die Krise der Parteiendemokratie endet sicher nicht. Ramelo ist guter Ministerpräsident glaubt man den Umfragen. Siehe auch: Politikerzufriedenheit Bodo Ramelow Das sagen selbst 74% der CDU Mitglieder. ...

Migranten - Verteilung der Migranten in Europa

Die Türkei wird mit dem Problem der Syrischen Flüchtlinge und Migranten von Europa alleine gelassen und trägt die Hauptlast. Erdogan missbraucht die Migranten als politische Waffe gegen Europa. Das ist inakzeptabel. Die Öffnung der Grenzen nach Griechenland ist auch ein Ergebnis der gescheiterten Politik Merkels. Keine Solidarität in Europa - so scheitert Europa! ...

Tempolimit hilft sofort!

Unmittelbarer Klimaschutz Ein Tempolimit würde unmittelbar zum Klimaschutz beitragen und ein Zeichen setzten, dass es Politik und Gesellschaft ernst ist mit dem Klimaschutz. Lass uns anfangen: Jetzt! 40, 80, 100 - Klimaschutz und weniger Verkehrstote Ein Tempolimit auf 40 Kilometer pro Stunde in der Stadt, 80 Kilometer pro Stunde auf Landstraßen und 100 Kilometer Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen würde dem Klimaschutz unmittelbar dienen. ...

Hamburg Wahl - Demokratie verliert

Allenthalben ist zu Recht die Freude groß, dass die AfD verglichen mit Thüringen wenig Stimmen erhalten und Stimmen verloren hat. Die Freude hierüber verstellt den Blick auf die Wahrheit: Die SPD generiert sich als Wahlsieger, obwohl die SPD die höchsten Verluste mit 6,4% hatte. Und es verstellt den Blick auf die Probleme der Deutschen Demokratie: ...

Politiker verzichten nicht auf ihre Privilegien

Offener Brief zu “Nachteile für beide Seiten” von Szent-Ivanyi, Kölner-Stadt-Anzeiger 18.02.2020. Tim Szent-Ivanti schreibt in seinem Kommentar „Nachteile für beide Seiten“, dass an der Bürgerversicherung kein Weg vorbeigeht. Und stellt gleichzeitig fest, dass es keine politische Mehrheit für die Einführung einer gereichten Bürgerversicherung geben wird. Damit hat er leider recht, denn die Volksvertreter haben sich Privilegien selbst genehmigt, wie insbesondere die private Krankenversicherung und Pensionen, die sie dem gemeinen Volk vorenthalten. ...

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