Tag: 2020
Tempolimit hilft sofort!

Unmittelbarer Klimaschutz Ein Tempolimit würde unmittelbar zum Klimaschutz beitragen und ein Zeichen setzten, dass es Politik und Gesellschaft ernst ist mit dem Klimaschutz. Lass uns anfangen: Jetzt! 40, 80, 100 - Klimaschutz und weniger Verkehrstote Ein Tempolimit auf 40 Kilometer pro Stunde in der Stadt, 80 Kilometer pro Stunde auf Landstraßen und 100 Kilometer Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen würde dem Klimaschutz unmittelbar dienen. ...

Hamburg Wahl - Demokratie verliert

Allenthalben ist zu Recht die Freude groß, dass die AfD verglichen mit Thüringen wenig Stimmen erhalten und Stimmen verloren hat. Die Freude hierüber verstellt den Blick auf die Wahrheit: Die SPD generiert sich als Wahlsieger, obwohl die SPD die höchsten Verluste mit 6,4% hatte. Und es verstellt den Blick auf die Probleme der Deutschen Demokratie: ...

Politiker verzichten nicht auf ihre Privilegien

Offener Brief zu “Nachteile für beide Seiten” von Szent-Ivanyi, Kölner-Stadt-Anzeiger 18.02.2020. Tim Szent-Ivanti schreibt in seinem Kommentar „Nachteile für beide Seiten“, dass an der Bürgerversicherung kein Weg vorbeigeht. Und stellt gleichzeitig fest, dass es keine politische Mehrheit für die Einführung einer gereichten Bürgerversicherung geben wird. Damit hat er leider recht, denn die Volksvertreter haben sich Privilegien selbst genehmigt, wie insbesondere die private Krankenversicherung und Pensionen, die sie dem gemeinen Volk vorenthalten. ...

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